Wohin geht der Weg der Türkei?

By März 7, 2017Türkei, Verschiedenes

Wohin geht der Weg der Türkei?

Bayernkurier 27.11.15 Die türkische Diktatur wird ausgebaut „Mal wieder werden in der Türkei regierungskritische Journalisten verhaftet. Die Pressefreiheit besteht längst nur noch auf dem Papier, so sieht es auch der jüngste EU-Fortschrittsbericht. Dahinter steht die islamistisch-nationalistische Partei AKP und der türkische Möchtegern-Diktator Recep Erdogan.“https://shrtm.nu/ht3R

ntv 16.07.16 Die „Säuberung“ beginnt. Erdogan hatte eine „vollständige Säuberung“ des Militärs angekündigt und den Putschversuch dafür als einen „Segen Gottes“ bezeichnet. Bei dem versuchten Umsturz wurden offiziellen Angaben zufolge mindestens 265 Menschen getötet und mehr als 1400 verletzt.

Bis zum Nachmittag waren nach Angaben aus Regierungskreisen nahezu 3000 Putschisten aus den Reihen der Streitkräfte festgenommen worden. Erdogan sagte, es handele sich um eine Minderheit im Militär. Fünf Generäle und 29 Oberste sollen nach Angaben aus Regierungskreisen ihrer Posten enthoben worden sein.
Zudem ließ die Regierung einen Richter des Verfassungsgerichts in Ankara festnehmen. Alparslan Altan befinde sich in Gewahrsam, meldete der Sender CNN Türk. Zuvor waren fast 3000 der insgesamt 15.000 Richter des Landes entlassen worden. Zusätzlich wurden nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu mindestens zehn Mitglieder des türkischen Staatsrats – eines der obersten Gerichte in der Türkei – festgenommen. Ihnen wird Unterstützung des Putschversuchs vorgeworfen.https://shrtm.nu/NMny

Deutschlandfunk 09.01.17 „Entgegen der Behauptung der türkischen Regierung gehe es bei dem jetzigen Entwurf nicht um eine Trennung der exekutiven und legislativen Gewalten. Vielmehr handele es sich um eine Vermischung beider Bereiche, betonte Seufert. Der türkische Staatspräsident könne dann auch offiziell Rechtsverordnungen mit Gesetzeskraft durchsetzen und das Parlament „nach Belieben“ auflösen. In der Türkei könnte der Präsident Einfluss auf das Justizsystem nehmen.“https://shrtm.nu/HbWL

Cem Ödzdemir: „Nach der Rückkehr zum Folterstaat wäre die offizielle Einführung der Todesstrafe der letzte Beleg, dass Erdogan mit der EU und westlichen Werten nichts anfangen kann“, sagte Özdemir der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“. Diese Türkei entwickele sich zu einer modernen Art von Diktatur mit demokratischer Fassade, um das Gewissen westlicher Regierungen zu erleichtern, sagte Özdemir.

Tagesschau 24.02.17 „Der türkische Präsident Erdogan hat ein Referendum über die Todesstrafe in Aussicht gestellt. „Wenn das Volk die Todesstrafe will, dann ist es damit getan“, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt im westtürkischen Manisa. Erneut zog er eine Parallele zwischen Gegnern des Präsidialsystems und Terroristen. „Was sagt derjenige in den Kandil-Bergen?“, fragte Erdogan mit Blick auf das Hauptquartier der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak. „Er sagt, wir werden mit ‚Nein‘ stimmen. Ist denn jemand, der dieselbe Auffassung teilt, nicht genauso wie er?“https://shrtm.nu/HdeL

„Wie der türkische Bildungsminister Ismet Yilmaz nun bekannt gegeben hat, wurden die Lehrpläne für das kommende Schuljahr „überarbeitet“. Kritiker sprechen von einer weiteren „Islamisierung des Unterrichts“.

„Tatsächlich sorgen einige „Überarbeitungen“ für Erstaunen: Der bislang als unantastbar geltenen türkische Staatsgründer Kemal Atatürk findet in den neuen Lehrplänen praktisch nicht mehr statt. Das selbe Schicksal ereilt den langjährigen Ministerpräsidenten und Präsidenten Ismet Inönü. Der kemalistische Politiker wurde sogar gänzlich aus dem Lehrplan entfernt.

Und auch Charles Darwin wird man in künftigen Schulbüchern nicht mehr finden. Seine Evolutionstheorie wird das nach Angaben der „Tagesschau“ durch das Kapitel „Lebewesen und Umwelt“ ersetzt. Kritiker verweisen zudem mit Sorge auf geplante Abschnitte in den neuen Religionsbüchern. Darin werden Säkularismus, Wiedergeburt und Atheismus angeblich als „problematische Überzeugungen“ und „Krankheiten“ bezeichnet.

Wie türkische Medien berichten, soll dafür Wissenschaftlern aus der islamischen Welt mehr Platz eingeräumt werden. In den siebten Klassen wird den Quellen zufolge künftig über den „Heiligen Krieg“ (Dschihad) gesprochen. Ein weiteres Unterrichtsthema ist demnach der vereitelte Putschversuch vom 15. Juli 2016.“https://shrtm.nu/9oDh