Erdogan greift durch – die Repressionen in der Türkei im Überblick

By März 14, 2018Türkei

Neue Züricher Zeitung 22.02.18 :“Seit dem gescheiterten Militärputsch im Juli 2016 greift der türkische Präsident Erdogan rigoros durch, um seine Macht zu sichern. Der nationale Notstand wurde zum sechsten Mal verlängert.

Das Wichtigste in Kürze

Armeeangehörige haben am 15. Juli 2016 einen Putschversuch gegen die Regierung Erdogan unternommen. Die türkische Regierung macht den im Exil lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Seitdem hat Erdogan den Notstand verhängt und nutzt diesen Zustand, das Land mit aller Härte nach seinen Vorstellungen umzugestalten.

Neue Entwicklungen

  • 16. Februar: Der deutsche Korrespondent Deniz Yücel ist aus dem Gefängnis freigekommen. Er war im Februar 2017 festgenommen worden und sass seitdem in Untersuchungshaft.
  • 2. Februar: Das türkische Parlament hat erneut einem Abgeordneten der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP das Mandat entzogen.
  • 18. Januar: Das türkische Parlament stimmt erneut für eine Verlängerung des nationalen Notstandes, Erdogan kann also weitere drei Monate per Notstandsdekret regieren. Die Regierungspartei AKP hat absolut die meisten Sitze im Parlament.